Schlagwort: Grüne

Es gibt keine Partei, die nicht für sich beansprucht, Wählerinnen und Wählern bessere Wohnverhältnisse zu versprechen. Doch was ist damit gemeint? Wir haben die Wahlprogramme analysiert. Die Mehrheit ...

Es gibt tausende Belege für eine Verfassungswidrigkeit der AfD. Wer will sie deshalb verbieten lassen? Über 40 % der Bevölkerung will ein AfD-Verbot. Verfassungsrechtler sehen darin ein legitimes ...

Der Itidal-Wahlcheck für die Bundestagswahl 2025 zu den Themen Palästina, Rassismus, Muslime in Europa, Wirtschaft, Soziales und Migration gibt einen Überblick über die Positionen der Parteien und Kandidierenden. ...

Der Essener Ratsherr und Integrationspolitische Sprecher Ahmad Omeirat hat seinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen bekannt gegeben. In einem persönlichen Statement erklärte er, dass er sich mit ...

Liebe Frau Baerbock, die notleidenden Zivilisten in Gaza brauchen nicht Ihr Mitleid. Gaza, nicht „Nahost“. Sie hätten diesen Menschen längst etwas Echtes bieten können, statt eines sentimentalen Joggingfotos nach ...

Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Bundeskanzler Scholz (SPD) hat Finanzminister Lindner (FDP) entlassen. Vorausgegangen war ein Streit über die Finanzen. Lindner forderte volle Zustimmung für seine Pläne, Steuern für ...

Medien berichten, Außenministerin Baerbock und Wirtschaftsminister Habeck hätten zwischenzeitlich Waffenexporte nach Israel gestoppt. Wichtiger: Baerbock soll angeblich versucht haben, eine Klausel einzubauen, damit Israel Waffen „nicht für Genozid“ ...

Die UN-Sonderermittlerin Francesca Albanese hat auf unseren Bericht über Baerbocks Rede reagiert und deutliche Worte in Richtung Bundesregierung gerichtet: „Als unabhängige UN-Expertin bin ich zutiefst besorgt über die ...

Wer dachte, mit den Jahren sterben die alten Nazis schon aus, sollte schleunigst aus der falschen Vorstellung aufwachen. Die Jüngsten wählen zu 39% die rechtsextreme AfD. Das muss ...

Die Zweigstelle Moers der Staatsanwaltschaft Kleve fahndet nach Arye Sharuz Shalicar. Gegen den Israeli wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Shalicar ist nach eigenen Angaben Abteilungsleiter im Büro des israelischen ...