Der Essener Ratsherr und Integrationspolitische Sprecher Ahmad Omeirat hat seinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen bekannt gegeben. In einem persönlichen Statement erklärte er, dass er sich mit seinen Überzeugungen zunehmend isoliert sehe und sich die Partei von ihren ursprünglichen Werten entfernt habe. Insbesondere die Haltung der Grünen zum Krieg gegen Gaza sei für ihn nicht mehr tragbar.
Omeirat, der vor mehr als zehn Jahren in die Partei eintrat, betonte, dass sein politisches Engagement stets darauf abgezielt habe, sich für gesellschaftlich Schwächere, Migranten und Geflüchtete einzusetzen. Er habe sich den Grünen angeschlossen, weil sie für Frieden, soziale Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft standen. Doch die jüngsten Entwicklungen hätten ihn tief enttäuscht.
„Die Grünen waren einst eine Friedenspartei, die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ablehnte. Doch die heutige Positionierung der Partei, insbesondere zur einseitigen Unterstützung militärischer Aggressionen im Nahost-Konflikt, kann ich nicht mit meinen humanitären Werten vereinbaren,“ so Omeirat.
Besonders kritisch sieht er die Beteiligung der Grünen an einer Politik, die seiner Meinung nach eine militärische Eskalation im Gazastreifen unterstützt, anstatt sich für eine friedliche Lösung und den Schutz der Zivilbevölkerung einzusetzen. Omeirat wirft der Partei vor, so zur Zerstörung Gazas beigetragen zu haben.
Ein weiterer Grund für seinen Austritt sei die Haltung der Grünen in der Migrationspolitik. Er kritisiert die Verwendung des Begriffs „Clan“ durch Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck, da man damit Kriminalität ethnisiere und pauschale Stigmatisierungen begünstige. Auch die Forderung Habecks, dass syrische Geflüchtete das Land verlassen sollten, wenn sie keiner Erwerbsarbeit nachgehen, habe innerhalb der syrischen Community große Unsicherheit ausgelöst.
Außenministerin Baerbock (Grüne) verteidigte israelische Verbrechen gegen Zivilisten und behauptete, zivile Ziele in Gaza würden „ihren Schutzstatus“ verlieren. Landwirtschaftsminister Özdemir (Grüne) warf Arabern in der Vergangenheit vor, ihre Kinder nicht genug zu lieben.
