Vor einigen Tagen veröffentlichten wir bereits das Ergebnis unseres Wahlchecks für die Zweitstimme, also die Stimme, die entscheidet, welche Partei wie viel Prozent im Bundestag erhält. Dafür haben wir uns verschiedenste Themen wie den Genozid in Gaza, Rassismus in Deutschland, Wirtschaft, Soziales, Wohnen und anderes angeschaut.
Wenn es um Israels Verbrechen in Gaza und Rassismus in Deutschland geht, wird deutlich, wie wenig Abgeordnete und Kandidierende, sic glaubhaft gegen beides eingesetzt haben. Wir haben eine kleine Übersicht erstellt.
Eingeflossen in die Einordnung sind: Abstimmungsverhalten im Bundestag (wenn vertreten), öffentliche Äußerungen und Positionierungen, abweichende Äußerungen zur Parteilinie.
Es lässt sich feststellen: Sich zu Gaza zu äußern, hat viel Mut erfordert. Oder eben auch viel fehlendes Verständnis von Völkerrecht und Menschenrechten bei anderen offengelegt. Wer sich getraut hat, kann ruhig hervorgehoben werden.
Wichtig: Mit der Erststimme wählt man nur die Kandidatinnen und Kandidaten im eigenen Wahlkreis. Es lohnt sich, immer zu schauen, wofür die Leute auf dem Zettel in den letzten knapp zwei Jahren so standen.
Die erste Politikerin, die im Bundestag in ihrer Partei für eine stärkere Kritik israelischer Verbrechen in Gaza mobilisierte, ist Isabel Cademartori aus Mannheim. Aber auch Adyan Özoğuz ist hervorzuheben, die Israels Verbrechen skandalisierte und dann einer medialen Hetzkampagne gegen sich standhielt.
Die Linke ist so wie die SPD eine gespaltene Partei, wenn es um Gaza geht. Für das Lager des Mitgefühls mit Zivilisten in Gaza stand wie sonst niemand Nicole Gohlke aus München. Aber auch Ferat Koçak aus Berlin-Neukölln, der nun zum ersten Mal für den Bundestag kandidierte, ist hervorzuheben.
Während das BSW im Wahlcheck bei den Positionen zu Gaza am besten abschneidet, erzielt das BSW in Sachen Rassismus eher weniger Pluspunkte. Aber vor allem, weil das BSW kaum Direktkandidaten aufstellt, ist es nicht möglich, Direktkandidaturen des BSW in den beiden Kategorien vorzustellen.
CDU, FDP und AfD fallen nur durch eines auf: Geeinte Ignoranz. Dazu müsste man auch die Grünen zählen. Wenn nicht eine Handvoll Politikerinnen und Politiker zumindest den versuch unternahmen, etwas gegenzuhalten. Eine dieser Stimmen war die von Canan Bayram. Sie kandidiert jedoch nicht mehr.
