Die deutsche Bundeswehr und das israelische Militär haben ein Kooperationsabkommen unterzeichnet. Das teilten die israelischen Streitkräfte am Freitag mit.
Die Vereinbarung wurde während eines offiziellen Besuchs des Kommandeurs des deutschen Heeres, Christian Freuding, unter Beteiligung des Kommandeurs der Bodentruppen der israelischen Streitkräfte, Nadav Lotan, in Israel abgeschlossen.
Nach Angaben der israelischen Armee umfasst das Abkommen mehrere Bereiche der militärischen Zusammenarbeit. Dazu zählen:
- Austausch von militärischem Fachwissen
- Zusammenarbeit bei Ausbildung und Training
- Entwicklung gemeinsamer Konzepte zur Professionalisierung
- Kooperation bei der Weiterentwicklung taktischer Fähigkeiten
Israels Militär bezeichnet die Vereinbarung als „zentralen Meilenstein“ in den Beziehungen zwischen den Streitkräften beider Staaten.
Im Rahmen des Besuchs absolvierte der deutsche Heeresspitzenkommandeur laut Mitteilung ein „Überflugprogramm über Gebiete nahe des Gaza-Streifens“. Dabei seien Sicherheitslagen sowie frühere Angriffe aus der Region thematisiert worden. Der israelische Genozid in Gaza wurde mit keinem Wort erwähnt.
Das Abkommen reiht sich in eine Phase intensivierter sicherheits- und verteidigungspolitischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel ein. In den vergangenen Monaten hatten beide Staaten ihre umstrittene Kooperation unter anderem im Bereich Raketenabwehr, Cyberabwehr und Rüstungsprojekte ausgebaut. Deutschland investiert Milliarden in das israelische Raketenabwehrsystem Arrow 3; der ursprüngliche Kaufpreis von rund 3,5 Milliarden Euro wurde zuletzt um weitere Milliarden aufgestockt. Das Raketensystem wird von Kritikern abgelehnt, da es nach Israels Angriff auf den Iran beim Gegenbeschuss durch Raketen ineffektiv gewesen sein soll.
Eine repräsentative Umfrage (Forsa) stellte bereits im September fest: 82 % der befragten Deutschen lehnen militärische Unterstützung Israels ab.
Der Internationale Strafgerichtshof wirft Israels Führung und Israels Militär Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Eine Unabhängige Internationale Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats und weitere UN-Stellen haben festgestellt, dass Israel in Gaza einen Genozid an Palästinensern verübt. Das bestätigen auch die Internationale Vereinigung der Völkermordforscher und zahlreiche Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International. Der Internationale Gerichtshof sieht den Genozid-Vorwurf gegen Israel als „plausibel“.
