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Genozid in Gaza: Frankreich, Kanada und Großbritannien drohen Israel mit “Konsequenzen und Sanktionen”

Von Tarek Baé
20.05.2025
in Nachrichten
Genozid in Gaza: Frankreich, Kanada und Großbritannien drohen Israel mit “Konsequenzen und Sanktionen”

Quelle: Screenshot Youtube: "Starmer condemns Israel for 'horrifying' escalation in Gaza", URL: https://www.youtube.com/watch?v=sXEmeNRf0oo

Die Regierungschefs Großbritanniens, Frankreichs und Kanadas haben Israel am Montag mit Konsequenzen gedroht, sollte Israel seine Militäroffensive im Gazastreifen nicht beenden und die humanitäre Blockade nicht aufheben. In einer gemeinsamen Erklärung warfen sie der israelischen Regierung vor, mit der Verweigerung lebensnotwendiger Hilfe internationales humanitäres Recht zu verletzen.

„Diese Eskalation ist völlig unverhältnismäßig“, erklärten die drei westlichen Staatschefs und betonten, sie würden nicht tatenlos zusehen, wie Premierminister Netanyahu „solch eklatante Maßnahmen“ vorantreibe. Man sei bereit, „weitere Schritte, einschließlich gezielter Sanktionen“, zu ergreifen.

Israels Premierminister Netanyahu warf den drei Ländern daraufhin am Abend vor, die Hamas zu unterstützen. Er rief die europäischen Staaten auf, Trumps Gaza-Plan zu akzeptieren. Der Plan sieht eine ethnische Säuberung Gazas und eine illegale Besatzung Gazas vor. Die Bundesregierung Deutschlands äußerte sich unterdessen nicht. Sie schloss sich den Forderungen nicht an.

Seit Anfang März blockiert Israel den Zugang zu medizinischer Versorgung, Nahrungsmitteln und Treibstoff. Erklärtes Ziel der israelischen Regierung ist es, die Zivilbevölkerung durch Aushungerung zur Auswanderung zu zwingen.

Die drei Staaten betonten zudem ihre Unterstützung für die Vermittlungen durch Katar, Ägypten und die USA für eine sofortige Waffenruhe. Ein unabhängiger palästinensischer Staat bleibe ihr Ziel – als Beitrag zur Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Führung wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza erlassen. Der Internationale Gerichtshof (IGH) definiert Israels Besatzung der palästinensischen Gebiete als illegal und als Apartheid. Die UN-Sonderermittlerin Francesca Albanese spricht von einem Genozid in Gaza, der UN-Sonderausschuss zur Untersuchung israelischer Praktiken wirft Israel ebenfalls einen Genozid in Gaza vor, auch der Unabhängige UN-Untersuchungsausschuss belegt den Vorwurf des Genozids gegen Israel. Der Internationale Gerichtshof sieht den Vorwurf des Genozids gegen Israel als „plausibel“

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Tarek Baé

Tarek Baé

Tarek Baé ist Journalist und Autor aus Berlin. Er widmet sich der Medienarbeit mit Schwerpunkt Rassismus und Islam in Deutschland. Die Frage nach Zugehörigkeit und Teilhabe zieht sich wie ein roter Faden durch seine Publikationen. 2021 begründete er das Medium Itidal, dessen Chefredakteur er ist, als neue Plattform für ungehörte Perspektiven.

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