Jabalia im Norden Gazas, heute. Das ist, was Israel vom Zuhause von knapp 200.000 Zivilisten übrig gelassen hat. Eine Hölle aus Ruinen. Totale Vernichtung.
Israels so genannter Generalsplan sieht vor, den Norden Gazas vollständig zu besetzen. Die Zivilisten dort sollen, so die israelische Zeitung Haaretz, vertrieben oder ausgehungert werden. Oder „sterben“ (Zitat). Das letzte Krankenhaus im Norden, das Kamal Adwan Krankenhaus, wurde gestürmt und zerstört. Die Ärzte, Pfleger und Sanitäter wurden in Foltercamps verschleppt. Israel soll laut einer Expertenkommission des UN-Menschenrechtsrats die medizinische Infrastruktur Gazas „gezielt und systematisch zerstören“, sowie Folter und sexuelle Gewalt gegen Mediziner einsetzen.
Laut UN sind 86 % der internationalen Hilfslieferungen für den Norden Gazas von Israel blockiert worden. Wer zwischen den Ruinen bis jetzt überlebt hat, soll sterben. Es ist unmissverständlich.
Es ist ein Genozid. Das Völkerrecht lässt keinen Zweifel daran: Völkerrecht: Straftat nach Artikel 6 des IStGH-Statutes, die alle Handlungen umfasst, die unter Vorsatz und objektiv darauf gerichtet sind, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder zum Teil zu vernichten. Dazu zählen das Töten oder Zufügen von körperlichem und/oder seelischem Schaden an Angehörigen einer Gruppe; die Gruppe oder ihre Angehörigen Lebensumständen zu unterwerfen, die auf die Zerstörung der Gruppe abzielt; den gezielten Raub von Kindern aus der Gruppe und die (politische) Anordnung zur Geburtenverhinderung innerhalb dieser Gruppe.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Führung wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza erlassen. Die UN-Sonderermittlerin Francesca Albanese spricht von einem Genozid in Gaza, der UN-Sonderausschuss zur Untersuchung israelischer Praktiken wirft Israel ebenfalls einen Genozid in Gaza vor. Dieser Auffassung folgen auch die Menschenrechtsgruppen Amnesty International und Human Rights Watch.
Der Internationale Gerichtshof sieht den Vorwurf des Genozids durch Südafrika gegen Israel als „plausibel“.
