Netayanhu hat heute offen ausgesprochen, welche kriminellen Absichten sein Regime in Gaza verfolgt. Es gehrt nicht um „Verteidigung“, nicht um „Geiseln“, nicht um „Sicherheit“. Nein, es geht um Vernichtung, Vertreibung und Besatzung.
Israelische Medien, wie Maariv, berichten unter Berufung auf Sicherheitskreise, dass Israels Premierminister Benjamin Netanyahu in der Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung des israelischen Parlaments, der Knesset am Sonntag sagte:
„Wir zerstören immer mehr Häuser; sie (die Menschen Gazas) können nirgendwo zurückkehren. Das einzige natürliche Ergebnis wird der Wunsch der Bewohner Gazas sein, auszuwandern. Unser Hauptproblem besteht darin, Länder zu finden, die bereit sind, sie aufzunehmen.“
Er führte auch an: „Die Bewohner Gazas, die wir vertreiben, werden nicht zurückkehren. Sie werden nicht mehr dort sein. Wir werden den Ort kontrollieren. Es gibt kein anderes Kriegsziel. Alle anderen Ziele sind nur Augenwicherei.“
Netanyahu führte aus, humanitäre Hilfe für Gaza sei an die Bedingung geknüpft, dass vertriebene Palästinenser niemals in ihre Häuser zurückkehren dürfen, und rechtfertigte dies mit der Behauptung, sie kämen aus Gebieten, die „mit Hamas-Aktivisten durchmischt“ seien. Dieser Vorschlag – Zivilisten durch dauerhafte Vertreibung aus ihren Wohnvierteln zu bestrafen – steht in direktem Widerspruch zu früheren Erklärungen des israelischen Militärs, wonach die Verteilung von Hilfsgütern Familienangehörigen ermöglichen sollte, Lebensmittel und Vorräte für die Vertriebenen abzuholen und in ihre Häuser zurückzukehren.
Es handelt sich völkerrechtlich um eine klar kriminelle Absicht. Sowohl die Verteibungspläne als auch der Einsatz von Hilfsmitteln als Kriegswaffe stellen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Der Vorwurf des Genozids wird dadurch eindeutig und unmissverständlich untermauert.
