Syrien und die Europäische Union haben in Damascus einen Fahrplan für den Wiederaufbau beraten. Die zweite Sitzung des Syria Partnership Coordination Forum fand am 17. November im Konferenzpalast statt. Außenminister Asaad Hassan al-Shaibani und die EU-Kommissarin für den Mittelmeerraum, Dubravka Šuica, eröffneten sie gemeinsam, wie SANA berichtet.
„Wiederaufbau kann nicht allein auf Zuschüssen beruhen“
Al-Shaibani sagte, Syriens Wiederaufbau könne sich nicht allein auf Zuschüsse stützen („Syria’s recovery cannot rely on grants alone“). Er warb für eine Mischung aus Zuschüssen, Vorzugskrediten und Garantien und sagte, ohne funktionierenden Bankensektor gebe es keine echte wirtschaftliche Erholung. Der Handel mit Europa habe vor der Revolution über sieben Milliarden Euro betragen, heute liege er bei weniger als zehn Prozent davon.
Die Damascus Roadmap für zwölf Monate
Die Damascus Roadmap soll Prioritäten und messbare Etappenziele für die nächsten zwölf Monate festlegen. Vorgesehen sind Arbeitsgruppen zu öffentlichen Finanzen und Entwicklungsfinanzierung sowie zu wirtschaftlicher Erholung und Beschäftigung, geleitet von syrischen Institutionen. Als Prioritäten gelten kritische Infrastruktur, grundlegende Dienstleistungen, soziale und wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit sowie öffentliche Verwaltung. Internationale Partner sollen ihre Programme registrieren lassen. Beide Seiten arbeiten außerdem an einem gemeinsamen Dokument für ein neues Abkommen, das das Abkommen von 1977 ersetzen soll.
Was die EU bereits finanziert
Genannt wurden die Sanierung des Al-Rastan-Krankenhauses, eine Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation zur Stärkung der Grundversorgung, Frühwarnsysteme im Ministerium für Notfall- und Katastrophenmanagement und die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Dabousieh zum Libanon nach EU-finanzierter Sanierung. Dazu kommen Minenräumung, Bildung und Berufsausbildung. Italien unterstützt die Sanierung des Kraftwerks Deir Ali. Die dritte Sitzung ist Finanzinstitutionen gewidmet.
Während in Damascus über Wiederaufbau gesprochen wird, rückt Israels Armee im Süden Syriens weiter vor.





